Kann die Rückkehr an den betrieblichen Arbeitsplatz einseitig angeordnet werden?

Kann der Arbeitgeber aufgrund der Corona-Lockerungen einseitig die Rückkehr an den betrieblichen Arbeitsplatz anordnen?

Dies richtet grundsätzlich nach § 106 GewO. Darin ist das allgemeine Weisungsrecht des Arbeitgebers geregelt. 

"Der Arbeitgeber kann Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch den Arbeitsvertrag, Bestimmungen einer Betriebsvereinbarung, eines anwendbaren Tarifvertrages oder gesetzliche Vorschriften festgelegt sind. Dies gilt auch hinsichtlich der Ordnung und des Verhaltens der Arbeitnehmer im Betrieb. Bei der Ausübung des Ermessens hat der Arbeitgeber auch auf Behinderungen des Arbeitnehmers Rücksicht zu nehmen."

Danach ist entscheidend, welche Vereinbarungen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vertraglich getroffen haben:
 
  • Haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer vertraglich keine Besonderheiten zur Bestimmung des Arbeitsortes getroffen, liegen also normale Arbeitsortregelungen vor, kann der Arbeitgeber eine einseitige Anordnung grundsätzlich nicht vornehmen.
  • Haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer vertraglich allgemeine Homeoffice-Regelungen vereinbart, kann der Arbeitgeber grundsätzlich eine Rückkehr an den Arbeitsplatz anordnen, wenn
  1. ein Widerruf möglich ist
  2. die Rückkehranordnung sachlich begründet ist und
  3. die Interessen des Arbeitnehmers angemessen Berücksichtigung gefunden haben
  • Haben sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Zeiten der Corona-Krise auf krisenbedingte Homeoffice-Regelungen verständigt, kann der Arbeitgeber grundsätzlich die Rückkehr an den betrieblichen Arbeitsplatz anordnen, da die krisenbedingte Regelung meist zeitlich begrenzt und zweckgebunden ist.

Im Einzelfall empfehlen wir dringend gesonderten rechtlichen Rat einzuholen. Wir stehen Ihnen rund um das Thema „Anordnung des Arbeitgebers zur Rückkehr an den betrieblichen Arbeitsplatz“ gerne zur Verfügung.

Atena Müller, LL.M.

Rechtsanwältin